Luxembourg (Europe)

La légalisation de l’usage récréatif du cannabis contrevient à plusieurs traités internationaux. Un obstacle à franchir pour le gouvernement qui a promis un projet de loi à l’automne.

Déjà évoquée dans l’accord de coalition en 2013, la légalisation du cannabis à usage récréatif semble désormais sur les rails, le projet de loi de la coalition étant prévu pour l’automne, comme l’annonçaient Étienne Schneider et Félix Braz , ministre de la Santé et ministre de la Justice, à l’issue de leur  visite d’étude au Canada au mois de mai .

Un principe qui continue toutefois d’interpeller l’opposition. Le député CSV  Claude Wiseler  a ainsi rédigé une question parlementaire soulignant la contradiction entre les projets du gouvernement et l’adhésion du Luxembourg aux trois grandes conventions internationales de l’Onu sur le contrôle des stupéfiants. Une contradiction qui pourrait amener le Grand-Duché à faire l’objet de sanctions de la part de l’Organe international de contrôle des stupéfiants chargé de surveiller l’application de ces traités.

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„Eine erste wichtige Etappe bei der Depenalisierung von Cannabis“
journal.lu - 30.10.2017

Der Regierungsrat hat am Freitag einen prinzipiellen Konsens zur Legalisierung von Cannabis zu medizinischen Zwecken erreicht. Für Michael Agostini, den Vizepräsidenten der „Jeunesse Démocrate et Libérale“ ein gutes Zeichen. Aber lediglich eine Zwischenetappe.

„Wir begrüssen die Entscheidung der Regierung. Sie ist auch überfällig, denn es ist längst erwiesen, dass Cannabis ein Mittel gegen verschiedene Gesundheitsbeschwerden ist. Mittlerweile gibt es bekanntlich nicht nur in den USA Staaten, die diesen Weg gegangen sind, sondern auch Deutschland erlaubt Schwerkranken den Zugang zu Cannabis auf Rezept. In den letzten Monaten wurde innerhalb der Parteien viel darüber diskutiert, ob Luxemburg den Schritt auch wagen sollte. Zumindest bei den drei Regierungsparteien hat sich eine zustimmende Haltung also nun durchgesetzt.

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Die Cannabis-Legalisierung steht im Regierungsprogramm und soll auch noch in dieser Legislatur umgesetzt werden. Derzeit befinden sich die beiden Minister Schneider und Braz noch in der Phase des "fact finding". Dazu gehörte auch eine dreitägige Reise nach Kanada, um sich ein Bild vom kanadischen Modell zu machen. Am Freitag stellten sie ihre Schlussfolgerungen vor. 

Gespräche mit dem Minister für Grenzschutz und Kriminalitätsbekämpfung, Bill Blair, Vertretern aus dem Gesundheitssektor, dem Außenministerium und der Staatsanwaltschaft sowie Besuche von Suchtzentren und Produktionsstätten standen auf dem Programm.  Durch den Kanadabesuch sei man einen guten Schritt weitergekommen. "Das kanadische Modell passt am besten auf Luxemburg. Wir werden aber auch andere Modelle analysieren, wie die in den Niederlanden, Portugal, Urugay oder Colorado/USA", sagte Schneider. 

In Kanada dürfen Erwachsene ab 18, in manchen Landesteilen ab 19 Jahren 30 Gramm Cannabis in unter strengen Auflagen lizenzierten Verkaufsstätten  pro Tag kaufen und auch bei sich tragen. Zuhause darf es unbegrenzt gelagert werden, es darf aber nicht über die Staatsgrenzen hinaus mitgenommen werden oder eingeführt werden. Jeder darf bis zu vier Cannabis-Pflanzen für den Eigenkonsum zu Hause anbauen. 

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